Einführung

1. Die Unabhängige internationale Untersuchungskommission zu den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, und Israel („die Kommission“) untersuchte die am 7. Oktober 2023 verübten Angriffe auf mehrere zivile Ziele in Israel, einen Angriff auf einen Militärstützpunkt sowie Raketen- und Mörserangriffe. Die Kommission untersuchte ferner israelische Angriffe auf den Gazastreifen bis zum 31. Dezember 2023, wobei der Schwerpunkt auf der Belagerung, Angriffen auf evakuierte Zivilpersonen sowie Angriffen auf Wohngebäude und Flüchtlingslager lag. Das vorliegende Sitzungsdokument (Conference Room Paper) enthält detaillierte Feststellungen der Untersuchung der Kommission in Bezug auf die am 7. Oktober 2023 in Israel verübten Angriffe. Die Kommission prüft die von Israel gegenüber Palästinensern in den besetzten palästinensischen Gebieten begangenen Handlungen in ihrem Sitzungsdokument A/HRC/56/CRP.4. Das vorliegende Sitzungsdokument umfasst zudem einige Vorfälle im Gazastreifen, die im Zusammenhang mit dem Angriff vom 7. Oktober stehen.

2. Die Kommission richtete vier Auskunftsersuchen an Israel und ein Ersuchen an den Staat Palästina. Israel antwortete nicht. Der Staat Palästina stellte der Kommission Informationen zur Verfügung. Die Kommission übermittelte sechs Ersuchen um Zugang nach Israel und in die besetzten palästinensischen Gebiete. Israel möchte der Kommission werder Zugang zu seinem Hoheitsgebiet noch zu den besetzten palästinensischen Gebieten geben und führt eigene Untersuchungen durch. Der Staat Palästina hat signalisiert, dass er einen Besuch der Kommission begrüßen würde.

3. Die Kommission unternahm vom 28. Februar bis zum 8. März 2024 eine Mission in die Republik Türkei und die Arabische Republik Ägypten, um mit Palästinensern, die aus medizinischen Gründen aus dem Gazastreifen evakuiert worden waren, und deren Angehörigen zusammenzutreffen. In diesem Zusammenhang dankt die Kommission den Regierungen beider Länder für die Gewährung des Zugangs zu ihren Hoheitsgebieten und für die während der Mission geleistete Unterstützung. Die Kommission dankt ferner anderen Staaten und Organisationen, die die Umsetzung ihres Mandats seit ihrem letzten Bericht unterstützt haben.